AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen
und Verbraucherinformationen

DEUTSCHER MUENZEXPRESS®
Uwe Bergmaier GmbH
Salzdahlumer Str. 315 C
38126 Braunschweig
E-Mail: info@deutschermuenzexpress.de

§ 1       Geltungsbereich
§ 2       Lieferbeschränkungen
§ 3       Begriffsbestimmungen
§ 4       Vertragspartner
§ 5       Vertragsschluss, Überprüfung und Korrektur, Vertragssprache,
        Verhaltenskodizes
§ 6       Vertragstext
§ 7       Preise
§ 8       Zahlungsbedingungen
§ 9      Liefer- und Versandbedingungen
§ 10    Eigentumsvorbehalt
§ 11    Aufrechnungsverbot und Zurückbehaltungsrecht
§ 12    Bestehen gesetzlichen Mängelhaftungsrechts
§ 13    Kundendienst, Kundendienstleistungen und Garantien
§ 14    Gerichtsstand und Rechtswahl
§ 15      Batteriegesetz

§ 1   Geltungsbereich

1.    Mit Ihrer Bestellung erkennen Sie die Geltung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen an. Abweichende oder ergänzende Bedingungen des Kunden, die wir nicht ausdrücklich anerkennen, gelten auch dann nicht, wenn wir ihnen nicht ausdrücklich widersprechen.

§ 2   Lieferbeschränkungen

1.    Bitte beachten Sie, dass wir ausschließlich innerhalb Deutschland, der Schweiz und den Ländern der europäischen Union beliefern. Weitere Lieferadressen sind nach Absprache möglich.

§ 3   Begriffsbestimmungen

1.   „Verbraucher“ im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 Bürgerliches Gesetzbuch).

2.   „Unternehmer“ im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 Bürgerliches Gesetzbuch).

3.   „Kunden“ im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.

§ 4   Vertragspartner

Verträge schließen Sie mit:

DEUTSCHER MUENZEXPRESS®
Uwe Bergmaier GmbH
Geschäftsführer: Uwe Bergmaier
Salzdahlumer Str. 315 C
38126 Braunschweig

Kontakt:
Tel.: +49 (0) 531-1238660
E-Mail: info@deutschermuenzexpress.de

§ 5   Vertragsschluss, Überprüfung und Korrektur, Vertragssprache,
        Verhaltenskodizes

1.    Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine unverbindliche Produktpräsentation dar. Durch Ihre Bestellung geben Sie ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages ab. Dies postalisch, per E-Mail, per Fax oder über unser Bestellformular. Letzteres, indem Sie die jeweiligen Artikel in den Warenkorb legen, zur Kasse gehen und nach Eingabe Ihrer persönlichen Daten (Gastbestellfunktion)/Anmeldung zum/Eröffnung des Kundenkonto(s) sowie nach Wahl der Versanddaten, Rechnungsdaten und Zahlungsweise abschließend auf den Bestellbutton klicken. Während dieser Bestellung können Sie alle Eingaben laufend korrigieren. Zudem werden ihre Eingaben vor Abgabe der Bestellung nochmals zusammengefasst und können hier bearbeitet/berichtigt werden. Den Eingang der Bestellung bestätigen wir Ihnen umgehend nach Bestellung per E-Mail. Bitte beachten Sie, dass diese E-Mail vornehmlich Ihre Information und noch nicht der Annahme Ihres Angebots dient. Ihr Angebot nehmen wir ggf. hiernach unverzüglich und binnen zweier Werktage mittels separater E-Mail an. Sie haben dementsprechend sicherzustellen, dass die von Ihnen zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist und an diese von mir versandte E-Mails empfangen werden können. Kontrollieren Sie bitte hierzu gegebenenfalls auch Ihren „Spam-Ordner“.
Bitte beachten Sie, dass der Vertragsschluss ausschließlich in deutscher Sprache erfolgen kann.
Besonderen Verhaltenskodizes unterliegen wir nicht.

§ 6   Vertragstext

1.    Der Vertragstext/Ihre Bestelldaten wird/werden nach Vertragsschluss von uns gespeichert und kann/können, soweit Sie ein Kundenkonto eröffnet haben, über dieses jederzeit abgerufen, gespeichert und ausgedruckt werden. Hierneben werden Ihnen die Allgemeinen Geschäftsbedingungen im Rahmen der Auftragsbestätigung per E-Mail übersandt und sind in unserem Online-Shop dauerhaft verfügbar, sodass Sie von Ihnen ebenfalls abgerufen, gespeichert und ausgedruckt werden können.

§ 7   Preise

1.    Die Preise sind bei den einzelnen Produktabbildungen aufgeführt. Sie verstehen sich als Endpreise inklusive Umsatzsteuer und ggf. zuzüglich Liefer- und Versandkosten. Diese sind ggf. von Ihnen zu tragen und über die Hinweise zu den Versandkosten in unserem Shop einsehbar. Sie werden Ihnen zudem im Bestellablauf angezeigt.

§ 8   Zahlungsbedingungen

1.   Die Zahlung erfolgt wahlweise durch Überweisung (Vorkasse), PayPal (nach gesonderter Zahlungsaufforderung) sowie auf Rechnung (Bestandskunden).

2.   Bei Auswahl der Zahlungsart Überweisung (Vorkasse) erhalten Sie unsere Bankverbindung mit der Angebotsannahme per E-Mail zugesandt. Der Rechnungsbetrag ist sodann sofort zur Zahlung fällig und von Ihnen auf das angegebene Konto zu überweisen. Nach der Gutschrift des Rechnungsbetrages auf unser Konto wird die bestellte Ware unverzüglich an Sie versandt.

3.    Bei Auswahl einer von PayPal angebotenen Zahlungsart erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxemburg (im Folgenden: „PayPal“), unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full oder - falls der Kunde nicht über ein PayPal-Konto verfügt – unter Geltung der Bedingungen für Zahlungen ohne PayPal-Konto, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full. Zahlt der Kunde mittels einer im Online-Bestellvorgang auswählbaren von PayPal angebotenen Zahlungsart, erklärt der Verkäufer schon jetzt die Annahme des Angebots des Kunden in dem Zeitpunkt, in dem der Kunde den Button anklickt, welcher den Bestellvorgang abschließt.

4.   Haben Sie die Zahlungsart Rechnung gewählt (nur Bestandskunden), so bezahlen Sie bequem nach Erhalt der Rechnung per Überweisung.

§ 9    Liefer- und Versandbedingungen

1. Die Lieferung von Waren erfolgt auf dem Versandweg an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift, sofern nichts anderes vereinbart ist. Bei der Abwicklung der Transaktion ist die vom Kunden hinterlegte Lieferanschrift maßgeblich.

2. Scheitert die Zustellung der Ware aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, trägt der Kunde die dem Verkäufer hierdurch entstehenden angemessenen Kosten. Dies gilt im Hinblick auf die Kosten für die Hinsendung nicht, wenn der Kunde sein Widerrufsrecht wirksam ausübt. Für die Rücksendekosten gilt bei wirksamer Ausübung des Widerrufsrechts durch den Kunden die in der Widerrufsbelehrung des Verkäufers hierzu getroffene Regelung.

3. Der Verkäufer behält sich das Recht vor, im Falle nicht richtiger oder nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung vom Vertrag zurückzutreten. Dies gilt nur für den Fall, dass die Nichtlieferung nicht vom Verkäufer zu vertreten ist und dieser mit der gebotenen Sorgfalt ein konkretes Deckungsgeschäft mit dem Zulieferer abgeschlossen hat. Der Verkäufer wird alle zumutbaren Anstrengungen unternehmen, um die Ware zu beschaffen. Im Falle der Nichtverfügbarkeit oder der nur teilweisen Verfügbarkeit der Ware wird der Kunde unverzüglich informiert und die Gegenleistung unverzüglich erstattet.

§ 10    Eigentumsvorbehalt

1.    Tritt der Verkäufer in Vorleistung, behält er sich bis zur vollständigen Bezahlung des geschuldeten Kaufpreises das Eigentum an der gelieferten Ware vor.

§ 11    Aufrechnungsverbot und Zurückbehaltungsrecht

1.   Die Aufrechnung durch Sie ist nur zulässig, soweit Ihre behauptete Gegenforderung unbestritten, rechtskräftig festgestellt, oder ein über diese Forderung geführter gerichtlicher Rechtsstreit entscheidungsreif ist.

2.   Gleiches gilt für ein Zurückbehaltungsrecht, sofern Sie Kaufmann sind. Ist dies nicht der Fall, so können Sie ein Zurückbehaltungsrecht nur geltend machen, wenn Ihr Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

3.   Von dem Aufrechnungsverbot sowie dem Verbot der Geltendmachung von Zurückbehaltungsrechten sind Ihre Gegenansprüche, die auf der mangelhaften und/oder nicht vollständigen Erbringung unserer jeweiligen vertraglichen Leistungen beruhen, ausgenommen.

§ 12    Mängelhaftung (Gewährleistung)

1.    Ist die Kaufsache mangelhaft, gelten die Vorschriften der gesetzlichen Mängelhaftung.

2.    Handelt der Kunde als Verbraucher, so wird er gebeten, angelieferte Waren mit offensichtlichen Transportschäden bei dem Zusteller zu reklamieren und den Verkäufer hiervon in Kenntnis zu setzen. Kommt der Kunde dem nicht nach, hat dies keinerlei Auswirkungen auf seine gesetzlichen oder vertraglichen Mängelansprüche.

§ 13    Kundendienst, Kundendienstleistungen und Garantien

1.    Bitte beachten Sie, dass wir selbst keine besonderen Kundendienste, Kundendienstleistungen oder eigene Beschaffenheits- oder Haltbarkeitsgarantien auf die angebotenen Waren übernehmen oder anbieten. Sollten seitens des jeweiligen Herstellers solche Leistungen angeboten oder übernommen werden, so treten diese neben das gesetzliche Mängelhaftungsrecht und begründen ein eigenes Rechtsverhältnis zu dem Hersteller. Falls der jeweilige Hersteller der angebotenen Waren solche Leistungen anbietet oder übernimmt, können Sie deren Bestehen und Bedingungen unserer Produktbeschreibung der Waren entnehmen.

§ 14    Gerichtsstand und Rechtswahl

1.   Sind Sie Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so ist unser Geschäftssitz Braunschweig ausschließlicher Gerichtsstand für sämtliche Rechtsstreitigkeiten aus und im Zusammenhang mit diesem Vertragsverhältnis.

2.   Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren sowie des internationalen Privatrechtes. Zwingende Bestimmungen des Staates, in dem Sie Ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben, bleiben unberührt.

§ 15 Informationen zum Batteriegesetz

1. Im Lieferumfang einiger von uns angebotener Produkte wie bspw. Quarzuhren befinden sich Batterien oder Akkus, die zum Gebrauch dieser Geräte dienen. Im Zusammenhang mit dem Vertrieb von Batterien oder Akkus, oder mit der Lieferung von Geräten, die Batterien oder Akkus enthalten, sind wir verpflichtet, Sie gemäß des Batteriegesetzes auf folgendes hinzuweisen: Altbatterien dürfen nicht in den Hausmüll gegeben werden.

2. Sie sind zur Rückgabe gebrauchter Batterien als Endverbraucher gesetzlich verpflichtet. Sie können Batterien und Akkus nach Gebrauch z.B. in Kommunalen Sammelstellen oder im Handel zurückgeben.

3. Batterien oder Akkus, die Schadstoffe enthalten sind mit dem Symbol einer durchgestrichenen Mülltonne gekennzeichnet. Unter dem Mülltonnen-Symbol befindet sich die chemische Bezeichnung des Schadstoffes: 'Cd' steht für Cadmium, 'Pb' für Blei und 'Hg' für Quecksilber.